Neuausrichtung der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr

Deutscher Bundestag Drucksache 17/14501 17. Wahlperiode 02. 08. 2013 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrich Kelber, Rainer Arnold, Dr. Hans-Peter Bartels, Dr. h. c. Gernot Erler, Petra Ernstberger, Karin Evers-Meyer, Iris Gleicke, Wolfgang Hellmich, Dr. h. c. Susanne Kastner, Lars Klingbeil, Fritz Rudolf Körper, Ute Kumpf, Ullrich Meßmer, Thomas Oppermann, Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD Neuausrichtung der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr Mit den Entscheidungen zur künftigen Stationierung der Bundeswehr hat die Bundesregierung festgelegt, wo und in welchem Umfang die Bundeswehr in den Ländern und Regionen Deutschlands beheimatet sein wird. Die Entscheidungen zur künftigen Stationierung sind ein wesentlicher Bestandteil der erforderlichen Anpassung und Umstrukturierung der Bundeswehr im Rahmen der Neuausrichtung. Nach Auffassung der Bundesregierung sind sie das Ergebnis einer umfassenden und gründlichen Analyse, in der alle relevanten Faktoren sorgsam und umfassend gegeneinander abgewogen wurden. Es bestehen erhebliche Zweifel, dass die Neuausrichtung der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit und den damit verbundenen Stationierungsentscheidungen eine effektive und finanzierbare Auftragserfüllung in diesem Bereich zulässt und den Bedingungen eines zu konsolidierenden Bundeshaushaltes Rechnung trägt. Eine Neubetrachtung hinsichtlich Funktionalität und Wirtschaftlichkeit erscheint geboten. Wir fragen die Bundesregierung: 1. Nach welchem...